1/10/2017
Medizinrecht

Absetzung von Notfallleistungen im Krankenhaus

Absetzung von Notfallleistungen im Krankenhaus 

Seitens der KV Hessen wird die Auffassung vertreten, dass ein Notfall nur dann vorliege, wenn eine Behandlung aus medizinischen Gründen so dringlich sei, dass bereits die Zeit für die Auswahl eines Vertragsarztes nicht ausreiche. Nur in solchen Fällen dürften sich gesetzlich krankenversicherte Patienten außerhalb der in der Bereitschaftsdienstordnung vorgegebenen Zeiten im Krankenhaus ambulant behandeln lassen und das Krankenhaus könne die Leistung gegenüber der KV Hessen abrechnen. 

Ohne weitere Begründung sei lediglich die Notfallpauschale nach der GOP 01210 EBM abrechnungsfähig. Sollten weitere Leistungen darüber hinaus zur Abrechnung gebracht werden, muss dies im Einzelnen schriftlich begründet werden. Dabei sei es nicht ausreichend, lediglich die GOP als medizinische Begründung anzugeben, dass der Patient wegen der Dringlichkeit der Behandlung nicht an einen Vertragsarzt hätte verwiesen werden können. 

Damit soll die Leistung eines Krankenhausarztes beschränkt bleiben. Der Arzt muss sich auf die Erstversorgung mit dem Ziel beschränken, Gefahren für Leib und Leben sowie unzumutbaren Schmerzen der Patienten zu begegnen sowie die Notwendigkeit einer stationären Behandlung abzuklären. Es obliegt damit den behandelnden Ärzten detailliert zu dokumentieren, warum einzelne Leistungen im Rahmen einer Notfallbehandlung erbracht werden mussten. 

Diesbezüglich wurden Stichprobenprüfungen für die Quartale ab III/2014 durchgeführt und Rückforderungsbescheide erlassen. Insbesondere wurden weitere Rückforderungsbescheide betreffend die Abrechnung von bildgebenden Verfahren innerhalb der Notfallabrechnung erlassen. Ab dem Quartal II/2016 werden die Leistungen direkt von der Vergütung ausgeschlossen. Teilweise werden bereits im Arzt-Info-Brief die Absetzungen angekündigt. Damit besteht die Möglichkeit Diagnosen nachzuliefern. Allerdings werden trotzdem Leistungen von der Vergütung ausgeschlossen. Gegen die Absetzungen kann nur im Rahmen eines Widerspruchs vorgegangen werden.

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Tanja Rehde-Ellinghaus

Beraterin